Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Belkapital GmbH, Geschäftsführer Eric Vanheusden, Gertrud-Grunow-Straße 54, 80807 München, im folgenden „Belkapital

Letzter Änderungsstand 10. November 2017

 1. Geltung der Bedingungen

1.1. Für die Nutzung sämtlicher von Belkapital bereitgestellten Dienste, Lieferungen, Angebote und Leistungen gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Diese regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen Belkapital und dem Nutzer der von Belkapital angebotenen Leistungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers erkennt Belkapital nicht an, es sei denn, Belkapital hat ausdrücklich schriftlich oder per E-Mail zugestimmt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von Belkapital jederzeit angepasst oder ergänzt werden. Entsprechend ist der Nutzer aufgefordert, sich die Nutzungsbedingungen bei jeder Inanspruchnahme von Leistungen von Belkapital durchzulesen.

1.2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden auf http://www.belkapital.de bekannt gegeben. Nutzer, welche entgeltliche Abo-Dienstleistungen nutzen, erhalten Änderungen dieser Geschäftsbedingungen darüber hinaus unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Änderungen kein Widerruf des Nutzers wird das Vertragsverhältnis mit den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortgesetzt. Der Widerruf ist schriftlich zu richten an: Belkapital GmbH, zu Händen Eric Vanheusden, Gertrud-Grunow-Straße 54, 80807 München oder per E-Mail an mail@belkapital.de . Im Fall eines wirksamen Widerrufs erhält der Nutzer Entgelte, die er ab Änderung der Geschäftsbedingungen  bereits gezahlt hat,  zurück.

1.3. Widerrufsrecht

Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtszeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Belkapital GmbH, zu Händen Eric Vanheusden  oder per E-Mail an mail@belkapital.de . Im Fall eines wirksamen Widerrufs erhält der Nutzer Entgelte, die er ab Änderung der Geschäftsbedingungen  bereits gezahlt hat,  zurück.

 2. Wesentliche Merkmale unserer Dienstleistungen

2.1. Die hier unter Absatz 2 genannten Bedingungen gelten für alle durch Belkapital erbrachten Dienstleistungen. Für kostenpflichtige Inhalte gelten zusätzlich die nachfolgend unter Absatz 3 genannten Bedingungen.

2.2. Belkapital bietet Informationen aus dem Bereich der Wirtschaft an. Neben konservativen Informationen können hierunter auch Informationen für den spekulativ orientierten Anleger fallen. Belkapital analysiert im Rahmen des Informationsdienstes insbesondere die internationalen Aktien-, Devisen- und Rohstoffmärkte und stellt hierbei auch spekulative Investments vor. Diese Informationen stellt Belkapital seinen Kunden in seinen Newsletters und teilweise auf der Webseite http://www.belkapital.de vor.

2.3. Bei kostenlosen Inhalten verpflichtet sich Belkapital zu keiner regelmäßigen Erscheinungsweise dieser Inhalte. Belkapital behält sich bei den kostenlosen Leistungen jederzeit vor, Änderungen an dem aktuellen Leistungsumfang vorzunehmen. Belkapital ist auch berechtigt, die Erreichbarkeit der bereitgestellten Dienste zu unterbrechen oder ganz einzustellen. Es kann nicht zugesichert werden, dass die Leistungen frei von Viren oder anderen schädlichen Komponenten sind. Ist eine Unterbrechung der Erreichbarkeit absehbar, welche nur im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements abzurufen sind, so teilt Belkapital dies den entsprechenden Nutzern mit. Ist die Erreichbarkeit länger als 15 Tage unterbrochen, wird dem Nutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht eingeräumt.

 3. Zusätzliche Vereinbarungen zur Nutzung kostenpflichtiger Inhalte und Produkte

3.1. Belkapital betreibt kostenpflichtige Informationsdienste. Diese können vom Nutzer über Belkapital bestellt werden. Die kostenpflichtigen Abodienste kennzeichnen sich durch die in der Produktbeschreibung angegebenen Produktmerkmale. Ein Anspruch auf besondere Inhalte oder einen bestimmten Umfang des Informationsdienstes besteht nicht.

3.2. Belkapital behält sich das Recht vor, das Informationsangebot jederzeit zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu verändern, soweit es nicht in seinem Wesensgehalt berührt wird und für den Nutzer zumutbar ist.

3.3. Die Angebote von Belkapital sind unverbindlich und freibleibend. Der Nutzer gibt mit dem Absenden seiner Bestellung eine rechtsverbindliche Willenserklärung (Angebot) zum Abschluss eines Vertrages ab. Die Bestellung wird von Belkapital erst durch den Versand einer Rechnung (als PDF-Datei per E-Mail) bestätigt und das Vertragsangebot dadurch angenommen.

3.4. Belkapital bietet auch Produkte ausgewählter Partner an. Wird zur Bestellung das Internetangebot des Partners aufgerufen – dies gilt dann, wenn der Nutzer www.belkapital.de zur Bestellung über einen Verweis (Hyperlink) verlässt oder eine Bestellung nicht über das integrierte System von belkapital erfolgt – so gelten zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Partners. 

3.5. Einzelheiten zur Zahlung und Fälligkeit

3.5.1. Es gelten die zwischen dem Nutzer und Belkapital vereinbarten Preise und Konditionen. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich im Voraus. Zahlungen per Rechnung sind, sofern nicht anders vereinbart, unmittelbar nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig. Bei Abonnements ist die vereinbarte Gebühr erstmalig am Tage des Abschlusses des Abonnementvertrages fällig und wird am ersten Tag eines jeden weiteren Folgebezugszeitraumes fällig.

3.5.2. Die Zahlung ist gemäß den beim Bestellvorgang vorgegebenen Zahlungsmöglichkeiten durchzuführen. Belkapital weist darauf hin, dass bei bestimmten Produkten und Dienstleistungen nicht alle Zahlungsmöglichkeiten zur Auswahl stehen. Erfolgt die Zahlung seitens des Nutzers über eine während des Bestellvorgangs nicht angegebene Zahlungsmethode, so ist pro Zahlung ein angemessenes Verwaltungsentgelt zu entrichten. Wird eine Banklastschrift durch vom Nutzer zu vertretenden Umstand zurückgerufen, kann Belkapital vom Nutzer den Ersatz der daraus entstandenen Kosten verlangen.

3.5.3. Bei kostenpflichtigen Abonnements behält sich Belkapital das Recht vor, die Gebühren in angemessenem Umfang zu ändern. In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, das Abonnement mit einer Frist von zwei Wochen ab Bekanntgabe der geplanten Änderung schriftlich zu kündigen.

3.6. Besonderheiten bei Abonnements

3.6.1. Vertragsdauer, Mindestlaufzeit, Kündigung

Die Vertragslaufzeit beginnt erst nach Versand der Abo-Bestätigung (Willkommens-E-Mail) per E-Mail an den Nutzer. Ein befristetes Abonnement verlängert sich jeweils um die vom Nutzer gewählte Laufzeit, jedoch maximal um ein Jahr. Dies gilt nicht, sofern der Nutzer bis spätestens 4 Wochen zum Ende eines jeden Bezugszeitraumes schriftlich oder per E-Mail sein Abonnement kündigt. Die Postanschrift von www.belkapital.de: Belkapital, Gertrud-Grunow-Straße 54, 80807 München. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung kommt es auf den Zeitpunkt des Zugangs bei Belkapital an. Der Nutzer trägt die Beweislast für den rechtzeitigen Zugang der Kündigung.

3.6.2. Kündigung durch Belkapital

Belkapital hat das Recht zur außerordentlichen Kündigung sofern insbesondere folgende Gründe vorliegen: Der Nutzer verletzt eine der nachfolgend in Absatz 3 Punkt 7 genannten Pflichten; Einstellung des Informationsdienstes; begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Nutzers.

3.7. Pflichten des Nutzers

3.7.1. Der Nutzer muss das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, um Bestellungen bei Belkapital vornehmen zu dürfen sowie um kostenpflichtige Inhalte zu beziehen. Anderenfalls ist der Nutzer im Vorfeld dazu verpflichtet, eine schriftliche Erlaubnis des Erziehungsberechtigten vorzulegen.

3.7.2. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche für die Bestellung und für ein Abonnement notwendig anzugebenden Daten wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig anzugeben. Beim Abschluss eines Abonnements ist der Nutzer zudem verpflichtet, nach Vertragsabschluss eingetretene Veränderungen des Namens, der Anschrift und der Bankverbindung des Nutzers unverzüglich Belkapital zu melden.

3.7.3. Die von Belkapital bereitgestellten Informationen sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch des einzelnen Nutzers bestimmt. Jede Weitergabe, Veröffentlichung, entgeltliche wie unentgeltliche, ist dem Kunden ausdrücklich untersagt. Bei Verstoß behält sich Belkapital ein außerordentliches Kündigungsrecht sowie die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor. Eine Rückzahlung bereits vorausbezahlter Beiträge erfolgt in diesem Falle nicht. Etwaige Zugangsdaten zu geschützten Bereichen von www.belkapital.net sind nicht übertragbar und vor der Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Der Versand der Informationsdienste erfolgt pro Abonnement auf nur eine E-Mail-Adresse. Der Nutzer ist berechtigt, diese E-Mails auf eine weitere ausschließlich von ihm genutzte E-Mail-Adresse weiterzuleiten. Dies jedoch nur dann, wenn keine dritte Person Zugang zu diesem Postfach hat. Der Nutzer garantiert, dass er beide E-Mail-Adressen alleine nutzt, d.h. keine Informationen an Dritte weitergibt.

3.7.4. Um das Angebot von Belkapital zu nutzen, muss der Kunde für die notwendigen Systemvoraussetzungen und deren Betrieb auf eigene Kosten sorgen. Die Systemvoraussetzungen können sich entsprechend dem technischen Fortschritt verändern. Der Versand der Rechnung sowie der Informationsdienste (Abonnements) erfolgt ausschließlich per E-Mail. Der Nutzer ist daher zu besonderer Sorgfalt verpflichtet, eine funktionstüchtige E-Mail-Adresse anzugeben und seine E-Mails in regelmäßigen Abständen abzurufen. Für Fehler bei der Zustellung übernimmt Belkapital keine Haftung.

3.8. Leistungsstörungen und Gewährleistungsbedingungen

3.8.1. Für den zeitweisen oder dauerhaften Ausfall der Lieferung der kostenpflichtigen Informationsdienste an den Nutzer und eventuell daraus für diesen resultierende Schäden, gleich welcher Art, haftet Belkapital nur, soweit dies auf grober Fahrlässigkeit von Belkapital beruht. Schadensersatzansprüche sind in diesen Fällen auf den Ersatz nutzlos gezahlter Lieferentgelte begrenzt.

3.8.2. Ist der Nutzer mit der Zahlung für einen kostenpflichtigen Informationendienst im Rückstand, so ist Belkapital bei Fortdauer des Zahlungsrückstands trotz Mahnung berechtigt, die Zugangsberechtigung und den Versand des Informationsdienstes an den entsprechenden Nutzer zu sperren bzw. einzustellen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung wegen Zahlungsverzugs oder aus einem anderen wichtigen Grund bleibt unberührt. Unabhängig davon, ob Belkapital das außerordentliche Kündigungsrecht ausübt, werden im Falle des Verzuges die gesamten künftigen Entgelte bis zum Zeitpunkt des nächstmöglichen Kündigungstermins für den Nutzer sofort zur Zahlung fällig. Außerdem hat der Nutzer den Verzugsschaden zu ersetzen.

4. Datenschutzrechtliche Hinweise, Haftungsausschluss und Disclaimer

4.1. Inhalt des Onlineangebots / Haftung

Das Webangebot von Belkapital ist keine Beratung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) und die enthaltenen Informationen stellen keine Aufforderung zu Wertpapiertransaktionen dar. Sie entsprechen lediglich der persönlichen Einschätzung des Verfassers, wofür er keine Haftung übernimmt. Belkapital übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und Qualität der bereitgestellten Informationen.

Belkapital schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Köpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Belkapital.

Macht der Nutzer die durch Belkapital bereitgestellten Informationen zur Grundlage eigener Handelsentscheidungen, so geschieht dies ausschließlich auf sein eigenes Risiko. Belkapital schließt insoweit jegliche Haftung für Verluste des Nutzers aus.

Die Empfehlungen in den Informationsdiensten und auf den Internetseiten stellt Belkapital den Nutzern für deren eigene Recherche und Informationsbeschaffung zur Verfügung. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich hierbei nicht um eine Beratung, eine Kauf- oder Verkaufsaufforderung handelt. Es werden nur die subjektiven Meinungen von Belkapital wiedergegeben. Grundsätzlich beinhaltet der Kauf von Wertpapieren die Gefahr des Totalverlustes. Die in der Vergangenheit erzielten Gewinne stellen keine Gewähr für die Zukunft dar. Anhand der Informationen sollten keinesfalls unreflektierte Anlageentscheidungen getroffen werden. Die Informationen dieses Webangebots ersetzen nicht die Recherche. Belkapital empfiehlt den Nutzern dringend, vor jedem Kauf oder Verkauf einen Bankberater zu konsultieren.

Das Webangebot von Belkapital richtet sich insbesondere an den spekulativen Anleger. Bei Geschäften mit Derivaten (z.B. CFD‘s, Optionsscheine usw…) handelt es sich um Börsentermingeschäfte. Den Chancen auf überdurchschnittlich hohe Gewinne stehen erhebliche Risiken bis hin zum Totalverlust gegenüber. Wer nicht die gemäß § 53 Abs. 2 BörsenG bei allen Banken ausliegende Broschüre „Basisinformationen über Börsentermingeschäfte“ und das Formular „Verlustrisiken bei Börsentermingeschäften“ gelesen und verstanden hat, sollte sich auf keinen Fall an Spekulationen mit Derivaten beteiligen.

Wer aufgrund der Empfehlungen von Belkapital Wertpapiergeschäfte tätigt, erklärt damit, über die speziellen Risiken und Funktionsweisen der jeweiligen Anlageform hinreichend informiert zu sein bzw. über die geforderte Börsentermingeschäftsfähigkeit zu verfügen. Grundsätzlich sollten die Positionsgrößen solcher Derivate klein gehalten werden. Die Auswahl sowie Gewichtung von Wertpapieren im Depot des Nutzers hängt ausschließlich von dessen persönlicher Risikoneigung und Vermögensstruktur ab. Positionsgrößen wie in den Musterdepots von Belkapital sind daher möglicherweise nicht zu empfehlen. Auch insoweit empfiehlt Belkapital den Nutzern in jedem Fall Rücksprache mit der Haus- / oder Depotbank oder einem Anlageberater zu halten.

Um das Angebot von Belkapital zu nutzen, muss der Kunde für die notwendigen Systemvoraussetzungen und deren Betrieb auf eigene Kosten sorgen. Die Systemvoraussetzungen können sich entsprechend dem technischen Fortschritt verändern. Für Fehler bei der Zustellung übernimmt Belkapital keine Haftung.

4.2. Hinweis auf mögliche Interessenskonflikte nach § 34b WpHG

Mitarbeiter von Belkapital oder ihnen nahe stehende Dritte können Positionen in den analysierten oder vorgestellten Anlagen erworben haben. Belkapital wird möglicher Interessenskonflikte kennzeichnen, sofern Belkapital ein Wertpapier zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Analyse im Depot hat.

4.3. Verweise und Links

Das Angebot von Belkapital enthält Links/ Verknüpfungen zu Webseiten Dritter (externe Links). Diese Webseiten unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Belkapital hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Belkapital hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. 

Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich Belkapital die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für Belkapital ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht. Wir bitten darum, uns auf derartige Links hinzuweisen, damit wir diese sofort löschen und eventuell zur Abzeige bringen können.

Belkapital distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten/ verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in den von Belkapital eingerichteten Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

4.4. Werbeanzeigen

Für den Inhalt von Werbeanzeigen sowie für den Inhalt der beworbenen Webseiten ist Belkapital nicht verantwortlich. Die Darstellung von Werbeanzeigen stellt keine Akzeptanz durch Belkapital dar.

4.5. Urheber- und Kennzeichenrecht

Belkapital ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten von Belkapital. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, von Belkapital selbst erstellte Objekte bleibt allein bei Belkapital. 

Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Wiedergabe oder sonstige Verwendung („Verwertung“) solcher Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Texte, Quelltexte, Layouts oder sonstiger Elemente des Urheberrechts oder sonstiger Schutzrechte ist nur mit  ausdrücklicher  Zustimmung von Belkapital und unter Beachtung des gesetzlichen Rahmens gestattet.

4.6. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften usw.) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Eine weitere detaillierte Beschreibung, wie Belkapital mit Ihren Daten umgeht, finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder sonst veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot behält sich Belkapital ausdrücklich vor.

5. Rechtswirksamkeit des Haftungsausschlusses

Der Haftungsausschluss bzw. die Haftungsbegrenzung nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist als Teil des Internetangebots von Belkapital zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Haftungsregelungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und in ihrer Gültigkeit davon unberührt.

6. Anwendbares Recht/ Gerichtsstand

Für die von Belkapital auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entstehenden Streitigkeiten. Gleiches gilt für Nutzer, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben.

7. Salvatorische Klausel

Durch die etwaige Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Falls eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegen zwingende gesetzliche Vorschriften verstoßen sollte, tritt an ihre Stelle die entsprechende gesetzliche Regelung.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.